Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 – Allgemeines

Wir verkaufen Ihnen die im Einzelnen spezifizierte Ware zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle Lieferungen des Fünfschilling-Onlineshops. Abweichungen von diesen Bedingungen sowie Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers sind nur wirksam, wenn ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung durch den Inhaber zugestimmt wurde.

§ 2 – Angebot & Vertragsabschluss

Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. Sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Durch Anklicken des Buttons „Bestellung ausführen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung kurzfristig nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Bei Rechen-, Druck-, Schreib- oder Übermittlungsfehlern in den Darstellungen der Waren auf der Website sind wir berechtigt, das Angebot des Bestellers abzulehnen bzw. vom Vertrag zurückzutreten.
Die in der Leistungsbeschreibung festgelegte Beschaffenheit legt die Eigenschaften des Liefergegenstandes umfassend und abschließend fest.

§ 3 – Preise & Zahlungsbedingungen

Für Lieferung und Verpackung wird ein anteiliger Pauschalbetrag in Höhe von 6,95 EUR gesondert in Rechnung gestellt. Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 100 EUR wird innerhalb Deutschlands versandkostenfrei geliefert. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach § 455 BGB). Die Kaufpreiszahlung ist in vollem Umfang bei Lieferung fällig. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärungen des Verkäufers 14 Tage nach Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen enthalten; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Beim Versand in die Schweiz entfällt die in Deutschland geltende Mehrwertsteuer. Diese wird von uns nachträglich von Ihrer Onlinerechnung abgezogen. Bitte beachten Sie, dass der Schweizer Zoll (bzw. stellvertretend die Schweizer Post) bei Bestellungen über einem Warenwert von ca. 40,00 EUR die in der Schweiz geltende Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 7,6% auf den Netto-Rechnungsbetrag in Rechnung stellen kann. Zusätzlich verlangt die Schweizer Post ab Überschreitung der Freigrenze bei der Zustellung eine kleine Gebühr, welche ebenso wie eventuell anfallende Zollgebühren vom Empfänger zu tragen sind. Beim Versand in andere wie oben aufgeführte Länder können eventuell zusätzliche Kosten entstehen, wie zum Beispiel Einfuhr- oder Zollgebühren, auf die wir keinen Einfluss haben. Sollten solche Kosten entstehen, sind sie vom Empfänger zu tragen.
Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 – Lieferzeit

Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Ansonsten beträgt die Lieferzeit in der Regel bis zu 7 Arbeitstage. Sollte ein Artikel nicht kurzfristig verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail, soweit uns eine Adresse von Ihnen vorliegt, über die zu erwartende Lieferzeit.
Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten. Die Verantwortlichkeit des Fünschilling-Shops für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wir informieren Sie unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes und werden im Falle des Rücktritts das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; wir werden Ihnen im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
Aus Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.

§ 5 – Rückgaberecht

Unbenutzte Artikel können in ihrer unbeschädigten Originalverpackung innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zurückgegeben werden.

Bei einem Gesamtwarenwert bis zu 50 EUR trägt der Käufer die Versandkosten für die Rücksendung, bei einem Warenwert über 50 EUR entstehen keine Rückversandkosten. Bitte setzen Sie sich vor einer Rücksendung mit uns in Verbindung, damit wir die Abwicklung für Sie vornehmen können. Verwenden Sie für Ihre Sendungen unsere unten angegebene Anschrift. Artikel, die speziell für Sie angefertigt bzw. geändert wurden, können nicht zurückgenommen werden.

§ 6 – Widerrufsbelehrung gemäß § 355, 312 d BGB

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Bitte setzen Sie sich vor einer Rücksendung mit uns in Verbindung, damit wir die Abwicklung für Sie vornehmen können. Der Widerruf ist zu richten an:

Stefan Fünfschilling
Binzener Strasse 1
D-79592 Fischingen
Tel. 49 (0)7628-94 23 67-0
Fax 49 (0)7628-94 23 67-99
E-Mail: info@fuenfschilling.de

§ 7 – Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

§ 8 – Gewährleistung

Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich
Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind längstens innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen.
Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte ohne unser schriftliches Einverständnis erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.

§ 9 – Haftung

Der Fünfschilling-Shop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Fünfschilling Shops oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung von Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers, z.B. Schäden an anderen Sachen ist jedoch ganz ausgeschlossen.

Die Regelung der Absätze 2 und 3 gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

§ 10 – Jugendschutz

Die Abgabe von alkoholischen Getränken oder alkoholhaltigen Lebensmitteln an Minderjährige ist gesetzlich verboten. Spirituosen sowie alkoholhaltige Flüssigkeiten, die zur Herstellung von alkoholischen Getränken und alkoholhaltigen Lebensmitteln geeignet sind, dürfen daher von Minderjährigen nicht bestellt werden. Die Darstellung und Bezeichnung dieser Waren auf unseren Internetseiten stellt nur eine Aufforderung an berechtigte Personen dar, Bestellungen abzugeben. Mit dem Absenden einer Bestellung, die Spirituosen oder sonstige alkoholhaltige Produkte enthält, bestätigen Sie, das Sie das in Ihrem Land gültige legale Alter zu deren Erwerb haben.
Eine Annahme der Bestellung erfolgt ausdrücklich unter dem Vorbehalt, dass der Besteller diese für sein Land erforderlichen Anforderungen erfüllt.
Täuscht der Besteller ein falsches Alter durch eine Bestellung vor, kommt hierdurch kein Vertrag zustande, und es bleiben Ansprüche auf Schadensersatz und die Veranlassung einer strafrechtlichen Verfolgung ausdrücklich vorbehalten.

§ 11 – Datenschutz

Die von Ihnen an den Fünfschilling-Shop übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Soweit dies zur Auftragsabwicklung erforderlich ist, darf der Fünfschilling-Shop die Daten speichern.

Wir übernehmen keine Haftung für die Datensicherheit während der Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz.

§ 12 – Gerichtsstand & Erfüllungsort

Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.

§ 13 – Gültigkeit der AGB

Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Fünfschilling-Shops anerkannt.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Anschrift:
Stefan Fünfschilling
Binzener Strasse 1
D-79592 Fischingen
Tel. 49 (0)7628-94 23 67-0
Fax 49 (0)7628-94 23 67-99
E-Mail: info[at]fuenfschilling.de

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.